Coronavirus

Regelungen zur Öffnung für Handel, Dienstleistung und Gastronomie

Aktuelle Lockerungen und Anpassungen

Grundsätzlich sind nach wie vor physische Kontakte zu anderen Menschen auf ein Minimum zu reduzieren und der Personenkreis möglichst konstant zu halten.

Zuletzt wurden eine Verlängerung der Maßnahmer der 6. BayIfSMV bis 18. September 2020 beschlossen.
In der Kabinettssitzung am 08. September wurden weitere Lockerungen ab dem 19. September beschlossen.
 
Seit 08.09.2020 gilt:
Schankwirtschaften
Ab dem 19. September 2020 werden Schankwirtschaften grundsätzlich unter gleichen Bedingungen wie Speisewirtschaften zugelassen, einschließlich des dort geltenden Tanzverbots. Ergänzend gilt, dass
  • in geschlossenen Räumen die Bedienung am Tisch erfolgen muss,
  • in geschlossenen Räumen nur Hintergrundmusik zulässig ist,
  • sich jede Person einzeln registrieren muss,
Wird in einer kreisfreien Stadt oder einem Landkreis laut Robert-Koch-Institut (RKI) der 7-Tages-Inzidenz-Frühwarnwert von 50 überschritten, kann in Speise- und Schankwirtschaften ab 23 Uhr ein Alkoholverbot durch die örtlichen Behörden verhängt werden.
Kongresswesen
Ab 19. September 2020 kann bei festen oder zugewiesenen Sitzplätzen und Wahrung des Mindestabstands eine Person auf 10 Quadratmeter zugelassen werden.

Seit 15. Juli 2020 gilt:
Kulturelle Veranstaltungen und Kinos
Für kulturelle Veranstaltungen und Kinos wird die bislang geltende Personenbeschränkung folgendermaßen angehoben:
- bei zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen auf 400 Personen im Freien bzw. 200 Personen in geschlossenen Räumen,
- ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze auf 200 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen

Märkte ohne Volksfestcharakter
Märkte ohne Volksfestcharakter, wie etwa kleinere, traditionelle Kunst- und Handwerkermärkte, Töpfermärkte oder Flohmärkte, die keine großen Besucherströme anziehen und bei denen kein Feiercharakter besteht, werden im Freien wieder unter folgenden Voraussetzungen zugelassen:
- Wahrung eines Mindestabstands von 1,5 Metern durch organisatorische Maßnahmen (Abstände zwischen den Ständen, Besucherlenkung)
- Maskenpflicht,
- kein Festzelt und keine Partymusik
- Erstellung eines entsprechenden Schutz- und Hygienekonzepts durch den Veranstalter, das auf Verlangen vorgelegt werden muss.

Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen
Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen (z.B. Tagungen oder Kongresse) werden unter gleichen Bedingungen zugelassen wie kulturelle Veranstaltungen.  Außerdem können sich in Tagungen jeweils Gruppen von bis zu 10 Personen ohne Mindestabstand zusammensetzen. Dies bedeutet, dass die Bestuhlung analog zum Restaurantbesuch erfolgen kann. Zwischen den einzelnen Gruppen muss dann jedoch jeweils 1,5 Meter Abstand gesichert werden.

seit 07. Juli 2020 gilt:
Gastronomie / Veranstaltungen:
Im Rahmen von privaten Feierlichkeiten (zum Beispiel Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage, Schulabschlussfeiern und Vereins- und Parteisitzungen) und nichtöffentlichen Versammlungen (etwa Tagungen) sowie Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes wird die geltende Personenbeschränkung auf 200 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen angehoben. Diese Beschränkung gilt auch, wenn die Veranstaltung in gastronomischen Betrieben stattfindet.

Touristische Dienstleister
Der Betrieb von Freizeiteinrichtungen im Innenbereich (z.B. Escape Rooms, Indoor-Spielplätze, Spielscheunen, Innen-Attraktionen in Freizeitparks) ist unter gleichen Voraussetzungen wie im Außenbereich zulässig, wenn der Betreiber ein Schutz- und Hygienekonzept vorhält. Dabei müssen sich die Freizeiteinrichtungen mit Innenbereich an dem Hygienerahmenkonzept “Touristische Diensleister” orientieren.

Der Betrieb von Flusskreuzfahrtenschiffen wird einheitlich in Bayern wieder zugelassen. Voraussetzung ist die Erarbeitung eines Schutz- und Hygienekonzeptes, das sich an den Konzepten der Gastronomie und Hotellerie/Beherbergung orientiert.

Die Innenbereich von zoologischen und botanischen Gärten können unter gleichen Voraussetzungen wie deren Außenbereiche geöffnet werden.

Bei den touristischen Erlebnisverkehr (z.B. Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsvekehr, touristische Bahnfahrten) kann analog zu den Regelungen für den ÖPNV und Reisebusreisen am Platz auf die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern verzichtet werden. Im Übrigen gelten die Regelungen des Hygienerahmenkonzept “Touristische Diensleister”.

Sportbetrieb
Wettkämpfe in kontaktfrei betriebenen Sportarten
können unter Beachtung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen auch in geschlossenen Räumen durchgeführt werden. Auch das Training mit Körperkontakt ist zugelassen, sofern in festen Trainingsgruppen trainiert wird; dabei darf die jeweilige Trainingsgruppe maximal fünf Personen umfassen.

Kunst und Kultur / Veranstaltungen:
Kunst und Kultur sind Vorreiter für die weiteren Öffnungsschritte im gesamten Veranstaltungsbereich. Seit 15. Juni 2020 sind erstmals wieder Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich möglich. Seit 22. Juni 2020 gelten folgende Personenhöchstzahlen:
Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich sind mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen mit
- bis zu 100 Besuchern in Innenräumen und
- bis zu 200 Besuchern im Freien möglich.
Die Pflicht zum Tragen einer Maske gilt unverändert. Bitte beachten Sie das dazu erlassene Hygienekonzept für Kulturelle Veranstaltungen und Proben.

Die Einreise-Quarantäneverordnung wird über den 13. Juli 2020 hinaus um weitere zwei Wochen verlängert.
 seit 15. Juni 2020 gilt:
  • Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs unter Zugrundelegung des entsprechenden Hygienekonzepts des Wissenschaftsministeriums in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium.
  • Wiederaufnahme des Kinobetriebs grundsätzlich möglich. Dies unter Beachtung der seitens des Bayer. Gesundheitsministeriums erlassenen Hygienekonzeptes für Kinobetriebe.
seit 8. Juni 2020:
  • Der Betrieb von Freibädern und von Außenanlagen von Badeanstalten (inkl. Außenbereich von Schwimmbädern, Kureinrichtungen, Hotels usw.) kann wiederaufgenommen werden.
  • Die Einschränkung des Trainingsbetriebs auf den Begriff „Individualsportarten“ in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 9 Abs. 1 Satz 2 der 4. BayIfSMV vom 5. Mai 2020) entfällt ersatzlos.
  • Das Training von Rehabilitationssportgruppen und der Trainingsbetrieb für National- bis einschließlich Landeskaderathleten sogenannter nichtolympischer Sportarten wird in Sportstätten wieder erlaubt.
  • Der Outdoor-Trainingsbetrieb ist in Gruppen von bis zu 20 Personen zulässig.
  • Indoorsportstätten können den Betrieb wiederaufnehmen.
  • Der Wettkampfbetrieb für kontaktlos ausführbare Sportarten im Freien ist wieder zulässig.
  • Tanzschulen für kontaktlosen Tanz und Paartanz mit einem festen Tanzpartner sowie Fitnessstudios können wieder öffnen.
Weitere Informationen zur Mundschutzpflicht oder Vorlagen und Checklisten für ein Schutz- und Hygienekonzept finden Sie hier.
Die entsprechenden Rechtsgrundlagen werden Sie auf dieser Seite finden, sobald sie veröffentlicht worden sind. Wenn diese vorliegen können wir weitergehende Auskünfte geben.
Weitere aktuelle Informationen der Bayerischen Staatsregierung zur Corona-Pandemie finden Sie hier.

Wer muss geschlossen bleiben?

Folgende Betriebe müssen weiterhin geschlossen bleiben:
  • Bars, Kneipen ohne Speiselizenz (ab 19.09.2020 erlaubt)
  • Bordellbetriebe
  • Clubs
  • Diskotheken

Einzelhandel

Seit 27. April 2020 gilt in allen Geschäften, die geöffnet haben dürfen sowie im ÖPNV eine "Maskenpflicht". Dabei geht es um Alltagsmasken (Communitymasken), aber auch ein Schal gilt.
  • Seit dem 11. Mai dürfen Einzelhandelsgeschäfte unabhängig von der Größe wieder öffnen. Voraussetzung ist die Einhaltung des Hygiene- und Schutzkonzept.
  • Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden eingehalten werden kann.
  • Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde ja 10 m² Verlaufsfläche.
  • Das Personal soll eine Mund-Nase-Bedeckung tragen, ebenso die Kunden. Neu seit 22.06.: Für  Mitarbeiter in den  Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften oder an Rezeptionen können transparente oder sonst geeignete Schutzwände die Pflicht zum dauerhaften Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ersetzen.
  • Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept (z.B. Einlass, Mund-Nase-Bedeckung) und, falls Kundenparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept zu erarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Dienstleistungen

  • Dienstleistungsbetriebe mit Kundenverkehr müssen den Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden einhalten.
  • Für Personal, Kunden und Begleitpersonen besteht Maskenpflicht. Diese entfällt, falls die Art der Dienstleistung dies nicht zulässt. Voraussetzung sind Schutz- und Hygienekonzept und ggf. ein Parkplatzkonzept.
  • Der Aufenthalt im Wartebereich von mehr als 10 Personen auch unter Einhaltung der Abstandsregelung ist nicht erlaubt.
Bezüglich weiterführender Vorgaben für den Hygiene- und Infektionsschutz sind die Berufsgenossenschaften geeignete Ansprechpartner. Falls es für Ihren Beruf noch keine Arbeitsschutzstandards, können Sie sich an den Vorgaben für Frisuere und Kosmetikstudios orientieren:
Weitere Arbeitsschutzstandards für andere Branchen finden Sie hier.
Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten fort. Jeder ist demnach angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben verboten.

Folgende Einrichtungen dürfen seit dem 11. Mai öffnen:

Berufliche und berufsqualifizierende Aus- und Fortbildungsstätten
  • Berufliche Aus- und Fortbildung ist zulässig, wenn zwischen den Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt ist.
Fahrschulen
  • Theoretischer Fahrschulunterricht sowie theoretische Fahrprüfungen zum Ersterwerb eines Führungs ist nur möglich, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern gewahrt bleibt.
  • Praktischer Fahrunterricht ist bis zur Dauer von 60 Minuten erlaubt. Alle Beteiligten müssen Masken tragen.
  • Nachschulungen finden nicht statt.
Musikschulen
  • Unterricht an Musikschulen darf nur erteilt werden, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstaqnd von 1,5 m; bei Blasinstrumenten und Gesang ein Mindestabstand von 2 m gewährleistet ist. Dies gilt ebenso für Musikunterricht außerhalb von Schulen.
Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Außenanlagen von zoologischen und botanischen Gärten
  • Speisen und Getränke dürfen nicht angeboten werden.
  • Für jeden Besucher muss eine zugelassene Fläche von 10 qm zur Verfügung stehen.
  • Schutz-, Hygiene- und ggf. Parkplatzkonzept müssen vorliegen.

Weitere Lockerungen:

  • Präsenzangebote der Erwachsenenbildung i. S d. Art. 1 BayEbFöG, der Sprach- und Integrationsförderung und vergleichbarer Bildungsangebote, u.a. der Bildungszentren ländlicher Raum oder privatwirtschaftlicher Bildungsanbieter, sowie der Familienbildungsstätten, der Jugendarbeit (nur zu Zwecken der Bildungsarbeit nach dem SGB VIII) und der außerschulischen Umweltbildung in Bayern dürfen öffnen. Zwingende Voraussetzung ist die Beachtung des erarbeiteten Hygienekonzepts.
  • Der Betrieb von Reisebusunternehmen ist wieder möglich. Es gilt Maskenpflicht. Die Beachtung des verbindlichen staatlichen Rahmenkonzepts für die Wiederaufnahme der Tätigkeit touristischer Dienstleister in Bayern ist dafür zwingende Voraussetzung.
 Was passiert, wenn man sich nicht an die Verfügung hält?
Die Allgemeinverfügung verweist bezüglich der Frage der Rechtsfolge bei Verstößen auf die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes. Im Fall der Zuwiderhandlung können danach Bußgelder und Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren verhängt werden. Den Bußgeldkatalog finden Sie hier.

Gastronomie

Außengastronomie

  • Seit dem 18. Mai darf die Außengastronomie öffnen. Es gilt das Abstandsgebot. Maskenpflicht gilt für Personal in Service und Küche, für Gäste überall, außer am Tisch. Seit  22. Juni 2020 besteht keine Corona-bedingte Einschränkung der Öffnungszeit mehr.
  • Voraussetzung ist die Einhaltung der Hygienevorschriften incl. Schutzkonzept

Speiselokale

  • Seit 25. Mai an dürfen Speiselokale öffnen. Es gilt das Abstandsgebot. Maskenpflicht gilt für Personal in Service und Küche, für Gäste überall, außer am Tisch. Auch hier besteht seit  22. Juni 2020 keine Corona-bedingte Einschränkung der Öffnungszeit mehr.
  • Voraussetzung ist die Einhaltung der Hygienevorschriften incl. Schutzkonzept

Bars, Clubs, Kneipen, Diskotheken

Es ist noch nicht bekannt, wann es in diesem Bereich Lockerungen geben kann.
 

Informationen zur Hotellerie

Regelungen für die Hotellerie vom 30. Mai an:
Alle Beherbergungsbetriebe, wie Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen sowie Campingplätze u.ä. dürfen seit 30. Mai wieder für Gäste öffnen. Seit 22.06.2020 dürfen auch Wellnessbereiche, Saunen und Schwimmbäder wieder geöffnet sein.
Es gilt das Abstandsgebot und die Einhaltung von Hygiene- und Schutzmaßnahmen.
Weitere Vorgaben und Informationen zur Beherbergung finden Sie unter DEHOGA Bayern.
Seit 8. Juni dürfen Freibäder wieder öffnen, auch wenn sie zu einem Hotel oder zu einer Therme gehören. Hier sind die Hygieneanforderungen einzuhalten. Kur- und Heilbäder dürfen zu medizinischen Zwecken wieder öffnen.

Sonstige touristische Dienstleistungen

Seit 30. Mai dürfen Freizeiteinrichtungen im Außenbereich wieder öffnen.
  • Freizeitparks können ihren Betrieb aufnehmen
  • Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken dürfen wieder stattfinden. Es ist sicherzustellen, dass der Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Teilnehmern eingehalten werden kann. Die Gruppengröße ist in geschlossenen Räumen auf eine Person je 10 m²  zu begrenzen. 
  • Touristischer Bus- und Bahnverkehr, Seilbahnen sowie die Fluss- und Seenschifffahrt können wieder starten.
  • Auch die Objekte der Schlösserverwaltung sind grundsätzlich seit 30. Mai 2020 wieder geöffnet.

Vorgaben

Um einen größtmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, hat das Wirtschaftsministerium und das Gesundheitsministerium gemeinsam ein verbindliches staatliches Rahmenkonzept zur Umsetzung insbesondere folgender Hygienevorgaben erarbeitet:
  • Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m,
  • Mund-Nasen-Bedeckung,
  • Zugangsbeschränkungsregelung und geeignete Besucherlenkung zur Vermeidung von Menschenansammlungen,
  • Reinigung/Desinfektion häufig genutzter Flächen,
  • Maßnahmen, die die Nachverfolgbarkeit von Kontakten gewährleisten.
Auf Basis dieses Rahmenkonzepts werden die betroffenen Unternehmen individuell angepasste Betriebshygienekonzepte für ihre Dienstleistungen entwickeln. Das Rahmenkonzept für betriebliche Schutz- und Hygienekonzepte von Gastronomiebetrieben findet in allen Fällen Anwendung, in denen bei touristischen Angeboten eine Bewirtung angeboten wird, z.B. auf Ausflugsschiffen und in Freizeitparks. Für Veranstaltungen und Filmvorführungen gelten die allgemeinen Bestimmungen.
 Weitere Informationen:
Weitere Tipps und Informationen zum Infektionsschutz finden Sie bei der DEHOGA Bayern und der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe.

Sportstätten

Outdoorsportbetrieb

An der frischen Luft (im öffentlichen Raum oder auf einer Freiluftsportanlage) ist der Trainingsbetrieb wie folgt zulässig:
  • kontaktfreie Durchführung,
  • konsequente Einhaltung der Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei gemeinsamer Nutzung von Sportgeräten,
  • die Nutzung von Umkleidekabinen in geschlossenen Räumlichkeiten ist nur gestattet, wenn ein Schutz- und Hygienekonzept vorliegt.
  • die Nutzung von Nassbereichen in geschlossenen Räumlichkeiten ist nur gestattet, wenn ein Schutz- und Hygienekonzept vorliegt. Die Öffnung von gesonderten WC-Anlagen ist jedoch möglich,
  • Vermeidung von Warteschlangen beim Zutritt zu oder Verlassen von Anlagen,
  • in geschlossenen Räumlichkeiten, insbesondere beim Durchqueren von Eingangsbereichen, bei der Entnahme und dem Zurückstellen von Sportgeräten, sowie bei der Nutzung von Umkleiden und WC-Anlagen, besteht Maskenpflicht.
  • keine besondere Gefährdung von vulnerablen Personen
  • keine Zuschauer.
Sonderfall Reitsport (Freizeitgestaltung): Unter Berücksichtigung oben genannter Auflagen ist der Trainingsbetrieb im Reitsport auch in Reithallen zulässig.

Indoorsportbetrieb

Seit dem 8. Juni 2020 ist der Trainingsbetrieb in geschlossenen Räumen (sog. Indoorsportstätten) sowie in Fitnessstudios unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
  • Der Betreiber der Sportstätte hat ein sportart- und standortspezifisches Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage des Corona-Pandemie – Rahmenhygienekonzepts Sport auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
  • Ausreichende Belüftung mit Außenluft.
  • darüber hinaus gelten die unter Punkt “Outdoorsportbetrieb” angeführten Vorgaben (siehe oben).
  • Kontaktfreie Wettkämpfe können wieder durchgeführt werden.
  • Training mit Körperkontakt nur in Gruppen von max. 5 Personen zulässig


    Weitere detaillierte Empfehlungen für Hygienemaßnahmen bekommen Sie über die zuständigen Berufsgenossenschaften, wie z.B die VBG.

Was passiert, wenn man sich nicht an die Verfügung hält?

Die Allgemeinverfügung verweist bezüglich der Frage der Rechtsfolge bei Verstößen auf die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes. Im Fall der Zuwiderhandlung können danach Bußgelder und Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren verhängt werden. Den Bußgeldkatalog finden Sie hier.
Informationen Arbeitsrecht: Arbeitsrechtliche Auswirkungen
Informationen Kurzarbeitergeld
Bei einer Betriebsschließung ist eine Gewährung von Kurzarbeitergeld möglich. Weitere Informationen und Voraussetzungen finden Sie unter  Informationen zum Kurzarbeitergeld
Schutzschirm für Unternehmen
Informationen zu Fördermaßnahmen und Soforthilfen für Unternehmen, die durch die Corona-Pandemie geschädigt wurden, finde Sie unter Finanzielle Unterstützung

Das bayerische Frühwarnsystem für lokale und regionale Maßnahmen

Angesichts der weitreichenden Erleichterungen ist eine erneut dynamische Entwicklung des Infektionsgeschehens nicht ausgeschlossen. Um eine weitere Ausbreitung von COVID-19 über Einrichtungs-, Orts- oder Landkreisgrenzen hinaus zu verhindern, müssen lokale Ausbruchsereignisse frühzeitig erkannt und wirksame Gegenmaßnahmen eingeleitet werden.
  • Dazu gehört – neben der engmaschigen Beobachtung des Infektionsgeschehens durch die zuständigen Behörden und dem bayerischen „Frühwarnsystem“ (Maßnahmen bereits ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den letzten 7 Tagen) – auch ein konsequentes Beschränkungskonzept in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit vielen Neuinfektionen.
  • Bei einem lokalisierten und klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen, zum Beispiel in einer Einrichtung, kann das Beschränkungskonzept nur diese Einrichtung umfassen. Hier sieht das abgestufte Konzept spezielle Maßnahmen vor - von der Beratung, über Reihentestungen bis hin zur Schließung der Einrichtung.
Bei einem verteilten regionalen Ausbruchsgeschehen und unklaren Infektionsketten müssen allgemeine Beschränkungen wieder konsequent in der Region eingeführt werden. Das kann Kontaktbeschränkungen für die Bevölkerung, die Schließung von Bildungseinrichtungen, Geschäften und anderen Einrichtungen bis hin zu Ausgangsbeschränkungen umfassen.