Coronavirus

Einreisebestimmungen und Quarantänemaßnahmen in Bayern

Einreisebestimmungen für Deutschland
Das Einreiserecht selbst obliegt dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird von der Bundespolizei an den Grenzen vollzogen.
Die Bundespolizei beantwortet häufige Fragen zu Grenzkontrollen (“Welche Dokumente müssen zum Grenzübertritt vorgelegt werden?”) und Einreise (“Wer darf nach Deutschland einreisen?”) nach Deutschland. Hier finden Sie die FAQs der Bundespolizei.
Gegebenenfalls kann das Mitführen einer ausgefüllten Pendlerbescheinigung (Formular-Download über Webseite der Bundespolizei , siehe “2. Einreise”, möglich) die Einreise beschleunigen.
Quarantänebestimmungen geregelt durch die Länder
Die Quarantänebestimmungen sind Sache der einzelnen Bundesländer. Zum einheitlichen Umgang mit Personen, die aktuell aus dem Ausland nach Deutschland zurückkehren (Beschäftigte oder Reisende) hat der Bund eine Musterverordnung erlassen. Es handelt sich um eine gemeinsam von Bund und Ländern erarbeitete Muster-Verordnung, an der sich die zuständigen Bundesländer orientieren können. Es obliegt den Ländern, diese umzusetzen und im eigenen Land zu erlassen oder entsprechende Änderungen zu verfügen.
Zuständig für die Quarantänemaßnahmen sind die örtlichen Gesundheits- oder Ordnungsbehörden. Auf deren Ersuchen hin händigt die Bundespolizei Reisenden bei der grenzpolizeilichen Kontrolle oder der Überwachung der Binnengrenze ein Hinweisblatt mit weiteren Informationen aus. (Download des Hinweisblattes ist über die Webseite der Bundespolizei, siehe “2. Einreise”, möglich.). Im Einzelfall ist mit der zuständigen Gesundheitsbehörde zu klären, ob sich der Einreisende in Quarantäne begeben muss.
Quarantänemaßnahmen für Bayern
Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hatte diese Musterverordnung mit der Bayerischen “Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung EQV)”  (Veröffentlichung BayMBI.2020 Nr. 192 vom 09.04.2020) auf bayerische Belange angepasst. Die Bayerische Verordnung regelt, ob sich eine Person nach der Einreise in Quarantäne begeben muss oder nicht. Die EQV regelt nicht, ob eine Person überhaupt nach Deutschland/Bayern einreisen darf. Die Frage der Ein- oder Ausreise regelt ausschließlich der Bund. 
Nun hat das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege am 15. Mai 2020 eine Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung erlassen,  die am  16. Mai 2020 in Kraft trat:
Änderungen seit 16. Mai 2020:  Die Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) vom 9. April 2020, zuletzt geändert durch die Verordnung vom 15. Mai 2020, bestimmt, dass Personen, die aus einem Staat außerhalb der Staatengruppe (bestehend aus den EU-Mitgliedsstaaten, Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz, Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland) in den Freistaat Bayern einreisen, verpflichtet sind, sich unverzüglich nach Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern.
Diese Verpflichtung gilt auch für Personen, die in den Freistaat Bayern aus einem anderen Land der Bundesrepublik Deutschland oder einem Staat der oben genannten Staatengruppe einreisen und sich in den letzten 72 Stunden vor der Einreise in einem Staat außerhalb der oben genannten Staatengruppe aufgehalten haben.

Wichtig: Auch für Einreisen aus einem Staat der oben genannten Staatengruppe gilt – wenn keine Ausnahme nach den FAQ ab Nr. 3 vorliegt – eine Quarantänepflicht, wenn dieser Staat zum Zeitpunkt der Einreise in den Freistaat Bayern eine Neuinfiziertenzahl im Verhältnis zur Bevölkerung von mehr als 50 Fälle pro 100.000 Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen aufweist. Dies können Sie jeden Tag hier aktualisiert nachlesen:
Robert Koch Institut: Quarantäne bei Einreisen nach Deutschland 
Ferner müssen Sie auch nicht in Quarantäne, wenn Sie aus einem Staat außerhalb der oben genannten Staatengruppe in den Freistaat Bayern einreisen, wenn das Robert Koch-Institut aufgrund der dortigen epidemiologischen Lage die Entbehrlichkeit von Schutzmaßnahmen in Bezug auf Ein- und Rückreisende festgestellt hat. Informationen hierzu finden Sie in Kürze auf den Seiten des Robert Koch-Instituts.
(Quelle: StMGP)

Weitere Informationen zu Einreise und Quarantäne finden Sie auf folgenden Seiten:
  • Auf der Website des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Grenzkontrollen.
  • Auf den Seiten des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege finden Sie hilfreiche FAQ, unter anderem zur Einreise-Quarantäneverordnung (EQV).
  • Weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie auf der Website der Bundespolizei.
    Für akute Bürgeranfragen hat die Bundespolizei eine Servicehotline 0800/6888000 eingerichtet.
  • Speziell Fragten zum Grenzübertritt Grenze Deutschland – Tschechien: Infos der Deutschen Botschaft in Prag