Einreisebestimmungen und Quarantänemaßnahmen

Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) regelt Quarantänepflicht in Bayern

Einreisebestimmungen für Deutschland

Das Einreiserecht selbst obliegt dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird von der Bundespolizei an den Grenzen vollzogen.
Die Bundespolizei beantwortet in ihren FAQs häufige Fragen zur Einreise nach Deutschland (“Welche Reisebeschränkungen gibt es im außereuropäischen Luft- und Seeverkehr? Wann ist die zwingende Notwendigkeit der Einreise gegeben? In welchen Fällen ist eine Durchreise durch Deutschland gestattet?”). 

Quarantänebestimmungen geregelt durch die Länder

Die Quarantänebestimmungen sind Sache der einzelnen Bundesländer. Zum einheitlichen Umgang mit Personen, die aktuell aus dem Ausland nach Deutschland zurückkehren (Beschäftigte oder Reisende) hat der Bund eine Musterverordnung erlassen. Es handelt sich um eine gemeinsam von Bund und Ländern erarbeitete Muster-Verordnung, an der sich die zuständigen Bundesländer orientieren können. Es obliegt den Ländern, diese umzusetzen und im eigenen Land zu erlassen oder entsprechende Änderungen zu verfügen. Zuständig für die Quarantänemaßnahmen sind die örtlichen Gesundheits- oder Ordnungsbehörden.

Quarantänemaßnahmen für Bayern

Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hatte diese Musterverordnung auf bayerische Belange angepasst. Die Bayerische Verordnung regelt, ob sich eine Person nach der Einreise in Quarantäne begeben muss oder nicht. Die EQV regelt nicht, ob eine Person überhaupt nach Deutschland/Bayern einreisen darf. Die Frage der Ein- oder Ausreise regelt ausschließlich der Bund. 
Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat am 15. Juni 2020 die Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV (BayMBl. Nr. 335, BayRS 2126-1-6-G))  erlassen, diese trat am  16. Juni 2020 in Kraft.
Diese Verordnung wurde mehrmals geändert und verlängert. Hier finden Sie die aktuellen Rechtsgrundlagen zum neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2.des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, darunter auch die Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) in der aktuell gültigen Fassung hier (konsolidierte Fassung).
Die Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) bestimmt, dass Personen, die in den Freistaat Bayern einreisen und sich innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet sind, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Die betreffenden Personen müssen dies außerdem unverzüglich bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde anzuzeigen. 
Risikogebiet in diesem Sinne ist ein Staat oder eine Region außerhalb Deutschlands, für welche zum Zeitpunkt der Einreise nach Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Maßgeblich ist die jeweils aktuelle Veröffentlichung des Robert Koch Instituts (RKI) über die Einstufung als Risikogebiet. Dies können Sie jeden Tag hier aktualisiert nachlesen: Robert Koch Institut: Quarantäne bei Einreisen nach Deutschland  .
Die Ausnahmen von der Quarantänepflicht sind in der Verordnung geregelt. Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde in begründeten Einzelfällen auf Antrag weitere Befreiungen erteilen.
(Quelle: EQV, Veröffentlichung BayMBl. 2020 Nr. 335 vom 15.06.2020)
Weiterführende Informationen zu Einreise und Quarantäne: