Coronavirus

Dienstreisen in Corona-Zeiten

Dienstreisen sind in Zeiten des Coronavirus mit besonderen Schwierigkeiten verbunden. Dies gilt nicht nur für die praktischen Probleme bei der Durchführung, etwa wegen eingeschränkter Flugpläne oder spezieller Einreise- und Quarantänevorschriften. Denn zunächst ist zu fragen, unter welchen Voraussetzungen Dienstreisen unter Corona-Bedingungen überhaupt verlangt werden können.

Wann dürfen Dienstreisen ins Ausland verlangt werden?

Ob ein Arbeitnehmer generell zur Arbeitsleistung im Ausland verpflichtet ist, ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag. Wenn Dienstreisen und die Arbeitsleistung im Ausland zum Aufgabengebiet des Arbeitnehmers gehören sollen, muss dies ausdrücklich im Arbeitsvertrag vereinbart worden sein.
Natürlich besteht auch ohne arbeitsvertragliche Regelung die Möglichkeit, im Einzelfall einen konkreten Auslandseinsatz zu vereinbaren, wenn der Mitarbeiter einverstanden ist.
Auch wenn der Arbeitsvertrag Auslands-Dienstreisen vorsieht, können Mitarbeiter nicht uneingeschränkt ins Ausland geschickt werden. Denn der Arbeitgeber darf gemäß § 106 Gewerbeordnung (GewO) ein ihm zustehendes Weisungsrecht stets nur nach „billigem Ermessen“ ausüben. Das bedeutet, dass eine Abwägung der Interessen des Arbeitnehmers einerseits und der betrieblichen Interessen andererseits erfolgen muss. In diesem Rahmen ist natürlich die arbeitgeberseitige Fürsorgepflicht zu beachten, die den Arbeitgeber insbesondere zum Schutz der Gesundheit seiner Mitarbeiter verpflichtet.

Was sollten Unternehmen bei Dienstreisen unter Corona-Bedingungen beachten?

Bei der Beurteilung der Frage, ob die Anordnung einer Dienstreise billigem Ermessen entspricht und die Tätigkeit im Ausland dem Arbeitnehmer zumutbar ist, ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie insbesondere das Infektionsrisiko zu berücksichtigen. Außerdem muss in die Abwägung einbezogen werden, ob und in welchem Maße vor Ort mit Einschränkungen zu rechnen ist, wenn im Zielland zum Beispiel strenge „Lockdown“-Vorschriften gelten.
Einen wichtigen Anhaltspunkt bieten die bestehenden Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes. Die Anordnung von Dienstreisen in Krisenregionen entspricht häufig nicht billigem Ermessen gemäß § 106 GewO. Wenn die Anweisung des Arbeitgebers zur Dienstreise im Ergebnis „unbillig“ ist, also die Interessen des Arbeitnehmers nicht angemessen berücksichtigt hat, hat der Arbeitnehmer das Recht, die Dienstreise zu verweigern. Bei Nichterfüllung einer unbilligen Weisung kommen arbeitsrechtliche Sanktionen wie Abmahnung oder Kündigung nicht in Betracht.

Allgemeine Regeln

Ob die Anordnung einer Dienstreise billigem Ermessen entspricht, ist aber allgemein nicht immer einfach zu beantworten.
Während der Corona-Pandemie sollte beachtet werden, dass sich wichtige Faktoren für die Angemessenheit von Dienstreisen am Zielort (wie das Infektionsgeschehen oder örtliche Einschränkungen) sehr schnell ändern können. Es empfiehlt sich daher, stets die aktuelle Lage im Blick zu behalten. Auf der Internet-Seite des Auswärtigen Amts können für das jeweilige Zielland stets aktuelle Reise- und Sicherheitshinweise abgerufen werden.
Tipp: Suchen Sie in Zweifelsfällen das Gespräch mit dem Arbeitnehmer, um eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden.
Auch im Hinblick auf Mitarbeiter, die bereits für einen deutschen Arbeitgeber im Ausland im Einsatz sind, können sich Handlungspflichten ergeben. Aus der Fürsorgepflicht folgt, dass der Arbeitgeber die Lage beobachten und gegebenenfalls zum Schutz seiner Mitarbeiter aktiv werden muss.
Die erforderlichen Maßnahmen können von Weisungen zum Verhalten (zum Beispiel Anordnung von Home-Office zur Vermeidung einer Ansteckungsgefahr) bis hin zur Rückholung des Mitarbeiters wegen einer akuten Gefährdung reichen.
Arbeitgeber von Mitarbeitern, die aktuell im Ausland tätig sind, sollten sich daher über die Lage informieren, insbesondere die offizielle Einschätzung des Auswärtigen Amtes im Auge behalten und – soweit erforderlich – Maßnahmen zum Schutz ihrer Mitarbeiter ergreifen.

Checkliste zur Online-Gefährdungsbeurteilung für beruflich Reisende

Die Deutsche Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin (DGAUM) und der Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit (VDSI) bieten in Zusammenarbeit mit der Universitätsmedizin in Mainz und der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf mit dem Planungstool RABiT (RiskAssessment for Business Travel) (www.gesundekmu.de) eine Checkliste zur Online-Gefährdungsbeurteilung für beruflich Reisende an.

Welche Regeln gelten nach der Rückkehr aus Corona-Risikogebieten?

Für die (dienstlichen und privaten) Rückkehrer aus den Risikogebieten gelten in Bayern die Regeln die Einreisequarantäneverordnung (EQV). 
Nähere Informationen dazu finden Sie hier.