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Präsidentschaftswahlen im Iran - Öffnung oder Schließung?

Stand: 19.05.207
Am 19. Mai 2017 finden im Iran Präsidentschaftswahlen statt. Fast 80 Millionen Iraner sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.
Die Reformpolitik Hassan Rohanis für eine vorsichtige wirtschaftliche Öffnung steht bei den Wahlen auf dem Prüfstand. Dem konservativen Herausforderer Ebrahim Raisi geht die wirtschaftliche Öffnung gegenüber dem Ausland in vielen Bereichen zu weit. Sollte das konservative Lager unter Führung von Raisi die Präsidentschaftswahlen gewinnen, gilt das Atomabkommen als gefährdet und damit auch die weitere Integration des Landes in
die globale Wirtschaft.

US-Sanktionen erschweren weiterhin das europäische Iran-Geschäft

Noch immer erweist sich die Suche nach einem Finanzinstitut zur Finanzierung von Irangeschäften als schwierig. Denn deutsche  Banken müssen sicherstellen, dass sie weiterhin bestehende Sanktionen nicht verletzen. Konkreter Hemmschuh beim Neustart des Irangeschäfts bleiben insbesondere die fortbestehenden US-Sanktionen und damit die Regulierungsunterschiede zwischen dem EU- und US-Recht. Die US-Sanktionen verbieten amerikanischen Firmen und Personen bis auf wenige Ausnahmefälle weiterhin jegliche Geschäftsbeziehungen mit dem Iran. Dies hat auch Auswirkungen auf deutsche Unternehmen, die amerikanische Mitarbeiter beschäftigen oder bei deren Produkten Vormaterialien  mit einem US-Anteil von mehr als zehn Prozent verbaut werden. Gerade für internationale Banken mit US-Geschäft ist es unter diesen Umständen schwierig, die Gefahr etwaiger Rechtsverstöße und Compliance-Risiken einzuschätzen.
Quelle: DIHK