Exportdokumente

Türkei: Ursprungszeugnisse

Seit Anfang 2018 fordert die Türkei bei Einfuhren aus der EU zusätzlich zur Warenverkehrsbescheinigung A.TR (Nachweis über die Zollfreiheit im bilateralen Warenverkehr) verstärkt die Vorlage von Ursprungszeugnissen. Die Vorgaben wurden zunächst Anfang 2018 auf bestimmte Produkte, später dann auf nahezu sämtliche Waren ausgeweitet. 

Entschärfung der Vorschrift zur Vorlage von Ursprungszeugnissen 

Stand 10.12.2020
Am 10. Dezember 2020 hat die Türkei eine Änderung der Zollverordnung im offiziellen Amtsblatt Nr. 31330 veröffentlicht. Eine Übersetzung der EU-Delegation in Ankara ist beigefügt. 
Die Änderung betrifft Artikel 205 (4) ç über die Ausnahmen vom Erfordernis der Vorlage eines Ursprungszeugnisses (UZ). Die Formulierung wurde dahingehend angepasst, dass UZ nur noch in solchen Fällen zusätzlich zur A.TR vorgelegt werden müssen, bei denen die betreffenden Waren handelspolitischen Maßnahmen (vgl. Artikels 47 des Beschlusses 1/95 über handelspolitische Maßnahmen) unterliegen. Die EU spricht von einer „expliziteren“ Eingrenzung der Pflicht zur Vorlage eines UZ. Die neue Regelung ersetzt eine zuvor formulierte Ausnahmeregelung auf Grundlage einer „Risikobewertung“. Diese wenig präzise Formulierung hat in der Praxis dazu geführt, dass Unternehmen für nahezu alle Sendungen Ursprungszeugnisse beantragt haben, um mögliche Probleme zu vermeiden. Diese Änderung tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft.

Ursprungsangabe „Europäische Union“  im Ursprungszeugnis

Aktualisierung: 26.10.2020
Die türkische Generalzolldirektion hat am 02.10.2020 die Zollämter informiert, dass die allgemeine Ursprungsangabe „Europäische Union“ in IHK-Ursprungszeugnissen auch ohne Präzisierung des einzelstaatlichen Ursprungs anzuerkennen ist. Nur bei Waren, bei denen die Türkei handelspolitische Maßnahmen gegen einen einzelnen EU-Mitgliedsstaat erlassen hat, ist der einzelstaatliche Ursprung zusätzlich anzugeben. Zwar gibt es gegenwärtig auf EU-Waren keine Zusatzzölle oder Ausgleichszölle. Auch Antisubventionsmaßnahmen ("EMY") sind derzeit gegen EU-Länder nicht in Kraft. Anti-Dumping-Maßnahmen können jedoch vorliegen.
Stand: 24.09.2020
Laut DIHK lagen Meldungen vor, dass der türkische Zoll die allgemeine Ursprungsangabe “Europäische Union” in Ursprungszeugnissen (UZ’s) teilweise nicht mehr akzeptiert und stattdessen den einzelstaatlichen Ursprung benannt haben möchte bzw. die Angabe “Europäische Union” nur in Verbindung mit Nennung des Ursprungslandes akzeptiert.
Die türkische Generalzolldirektion führt in einem Schreiben u.a. seine Interpretation des türkischen Zollgesetzes aus. Danach ist ein Ursprungszeugnis (UZ) von den zuständigen Behörden des Ursprungslandes oder des Exportlandes auszustellen. Hieraus leitet der türkische Zoll ab, dass die allgemeine Angabe „Europäische Union“ nicht zulässig ist.
Welche türkischen Zollämter bereits der o.g. Regelung folgen, ist nicht bekannt. Wir empfehlen daher deutschen Exporteuren, sich vorab mit ihren Importpartnern zu verständigen, ob das jeweilige türkische Zollamt auf die Angabe des einzelstaatlichen Ursprungs besteht oder weiterhin „Europäische Union“ als alleinige Ursprungsangabe akzeptiert.