EU-Vietnam: Zollsätze nach Freihandelsabkommen oder APS?

Automatisierter Abgleich und Reduzierung der Zollsätze nur bei FHA-‎Ursprungsnachweisen

Gemäß Anhang 2-A Abschnitt A Nr. 3 des bilateralen Freihandelsabkommens (FHA) EU-Vietnam sollen die von der EU im Rahmen des FHA angewendeten Zollsätze auf keinen Fall höher sein, als die vor In-Kraft-Treten von der EU unilateral gewährten Zollsätze im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS).
Dies gilt bis zum siebten Jahr nach dem Inkrafttreten des Abkommens. Das bedeutet: Im schlechtesten Fall, bleibt der niedrigere APS-Zollsatz solange bestehen, bis der Stufenabbau den FHA-Zollsatz unter den APS-Zollsatz drückt. EU-Importeure erfahren somit keine Verschlechterung.
Aktuell wird nach Auskunft der Generalzolldirektion in Sachen „automatisierter Abgleich“ von Präferenznachweisen und Zollsätzen wie folgt verfahren:
  • In Fällen, in denen die Zollpräferenz mit einem FHA-Ursprungsnachweis (z. B. EUR.1) angemeldet wird, gleicht ATLAS automatisiert ab. Wie im EU-Vietnam-Abkommen vorgesehen, wird dann der FHA-Zollsatz automatisch auf den günstigeren APS-Zollsatz reduziert. Der EZT-Online weist inzwischen den entsprechend angepassten FHA-Zollsatz aus (Beispiel: KN 69111000000).
  • In Fällen, in denen die Zollpräferenz mit einem APS-Ursprungsnachweis (z. B. REX-Erklärung auf der Rechnung) angemeldet wird, gleicht ATLAS nicht automatisiert ab. Es erfolgt keine automatisierte Reduzierung auf den evtl. günstigeren FHA-Zollsatz. ATLAS setzt den tatsächlich angemeldeten APS-Zollsatz an.
Begründung: Die APS-Ursprungsregeln sind nicht unbedingt identisch mit den FHA-Ursprungsregeln. I.d.R. sind die von der EU einseitig gegenüber Entwicklungsländern gewährten APS-Ursprungsregeln flexibler (z. B. höhere Wertanteile für Vormaterialien ohne Ursprung) als die Ursprungsregeln, die im Rahmen eines gegenseitig verhandelten Handelsabkommens vereinbart wurden.
Empfohlen ist daher folgenden Vorgehensweise:
  • ihre Wareneinfuhren aus Vietnam auf Abweichungen zwischen den APS- und den FHA-Zollsätzen zu prüfen und
  • sofern zutreffend, auf FHA-Nachweise (z. B. EUR.1) umzustellen, da diese den günstigsten Einfuhrzollsatz garantieren.
Unabhängig von den in ATLAS codierten Nachweisarten werden in der Zolltarifdatenbank „EZT-Online“ weiterhin sowohl der APS- als auch der FHA-Zollsatz ausgewiesen.