Brexit

ATLAS-Wartungsfenster am 29.12.20 / Angaben in Zollanmeldungen / Intrastat (GB/XI) ab 1.1.21

Am 29.12.2020 finden Wartungsarbeiten in ATLAS statt. Zudem informiert der Zoll zu zollrechtlichen Bestimmungen, die im Warenverkehr zwischen dem VK und der EU ab 1.1.2021 gelten werden.
Zum 1.1.2021 endet die Übergangsphase und das Vereinigte Königreich (VK) wird zollrechtlich zum Drittland. Zwecks IT-technischer Anpassungen plant der deutsche Zoll für den 29.12.2020 Wartungsarbeiten an der IT-Anwendung ATLAS. Zudem informiert der Zoll in seiner Fachmeldung ATLAS-Info 0092/20 zu zollrechtlichen Bestimmungen, die im Warenverkehr zwischen dem VK und der EU ab 1.1.2021 gelten werden.
Wartungsfenster „Brexit“:
Für die aufgrund des Brexits erforderlichen Wartungsarbeiten sind folgende ATLAS-Ausfallzeiten geplant:
Dienstag, 29. Dezember 2020 von 16:00 Uhr bis voraussichtlich 21:00 Uhr (MEZ).
 
Während dieser Wartungsarbeiten ist der Nachrichtenverkehr im IT-Verfahren ATLAS Einfuhr, EAS, Versand und ATLAS Ausfuhr (AES) nicht möglich. Zudem stehen während des Wartungsfensters diverse Internetanwendungen nicht zur Verfügung (siehe ATLAS-Info 0092/20).
 
 
Zollrechtliche Bestimmungen:
Die ATLAS-Info 0092/20 geht u.a. auf folgende Aspekte des Warenverkehrs mit dem VK ab dem 1.1.2021 ein:
  • TARIC/EZT/Codierungen
  • EORI-Nummern
  • Bewilligungen britischer Wirtschaftsbeteiligter
  • EAS (u.a. Stichtag 1.1.2021 → Verfall vorzeitiger ESumA, Erfordernis neuer ESumA)
  • SumA
  • Einfuhr (u.a. Stichtag 1.1.2021 → Verfall von Zollanmeldungen mit GB-EORI-Nummern)
  • Versand (Beitritt des VK zum gemeinsamen Versandabkommen)
  • Ausfuhr (u.U. genehmigungspflichtig; u.a. Erledigung offener Ausfuhrvorgänge nach 31.12.2020 nur per Alternativnachweis)
 
Einzelheiten entnehmen Sie bitte der ATLAS-INFO 0092/20 auf der Webseite des Deutschen Zolls.
  
Hinweis zum TARIC/Zollanmeldungen (GEO Codes):
Die Bestimmungen berücksichtigen u.a. Regelungen, die im Austrittsabkommen für Nordirland getroffen wurden („Protokoll zu Irland und Nordirland“). Nordirland bleibt Teil des Zollgebiets des Vereinigten Königreichs, es wird jedoch so behandelt, als ob es zum Zollgebiet der Europäischen Union gehören würde. Hieraus ergeben sich verschiedene Anpassungsbedarfe, u.a. bei der Verwendung von GEO-Codes.
 
Um nach dem Ende der Übergangsphase zwischen Nordirland und dem Vereinigten Königreich unterscheiden zu können, wurden im TARIC neben „GB“ zwei neue Ländercodierungen eingeführt.
  •   „XI“ Vereinigtes Königreich (Nordirland).
  •  „XU“ Vereinigtes Königreich (Vereinigtes Königreich ohne Nordirland).
GEO-Codes in Zollanmeldungen/Zollmitteilungen/Unionsstatus:
In Zollanmeldungen, Zollmitteilungen und Nachweisen zum Unionsstatus bleibt der Ländercode „GB“ (Vereinigtes Königreich) erhalten. Er bezieht sich „je nach Kontext“ entweder auf das gesamte Gebiet des Vereinigten Königreichs oder auf das gesamte Gebiet des Vereinigten Königreichs ohne Nordirland. Lediglich in bestimmten Fällen wird der nordirlandspezifische Code „XI“ verwendet werden, z.B. bei der Angabe der Zollausgangsstelle, sofern diese in Nordirland liegt.
 
Einen detaillierten Überblick, wann „GB“ und wann „XI“ anzugeben ist, gibt der Leitfaden der EU-Kommission „Use of GB- and XI-codes“ 
 
Der Code „XU“ kommt in Zollanmeldungen, Zollmitteilungen und Nachweisen zum Unionsstatus dagegen nicht zum Einsatz.
 
GEO-Codes in Intrastatmeldungen:
Da Nordirland im Zollgebiet der EU verbleibt, müssen Warenverkehre mit Nordirland ab dem 01.01.2021 zur Intrahandelsstatistik gemeldet werden (keine Zollanmeldung!). Anzugeben ist „XI“. Auf der Website von destatis.de steht gegenwärtig neben „XI“ noch „XU“. Auf Hinweis des DIHK wird destatis dies in den nächsten Tagen korrigieren. Bei innergemeinschaftlichen Lieferungen mit Ziel/Start „Nordirland“ ist von Unternehmen in der Intrastatmeldung bei „Bestimmungsmitgliedstaat“/ „Versendungsmitgliedstaat“ (Feld 8a) ausschließlich „XI“ anzugeben. Bei „Ursprungsland“ (Feld 14) ist, falls möglich, das Ursprungsland anzugeben und zwar auf Grundlage des nichtpräferenziellen Ursprungs. Dieser Ursprung lautet im Falle Nordirlands weiterhin „GB“.
 
(Quelle: DIHK)