WTO-Abkommens zu Informationstechnologie

ITA: Weitgehende Zollfreiheit für weitere IT-Produkte

Die Erweiterung des plurilateralen Abkommens für Informationstechnologie (ITA) wird seit Juli 2016 schrittweise umgesetzt. Rund 50 WTO-Mitglieder, unter anderem die EU, einigten sich auf den Zollabbau für 201 Produkte, die im weitesten Bereich der noch zur Informationstechnologie gehören. Es handelt sich um Produkte, die es beim 1996 abgeschlossenen ITA noch nicht gab und die deshalb bisher von der damals festgelegten weitgehenden Zollfreiheit nicht profitieren. Die Produkte werden heute teilweise umstritten klassifiziert (wie beispielsweise bei Multifunktionsgeräten mit Drucker, Kopierer und Scanner) und mit hohen Zöllen belastet. Die teilnehmenden Länder machen rund 90 Prozent des Welthandels der erfassten Produkte aus. Neben der EU nehmen die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland und China am ITA teil. Zölle auf ITA-Produkte werden damit weitgehend abgeschafft.
Das Abkommen steht allen interessierten WTO-Mitgliedern offen. WTO-Mitglieder, die dem Abkommen nicht beitreten, können ihre entsprechenden IT-Produkte zollfrei in die teilnehmenden Länder exportieren, während sie selbst weiterhin Zölle auf ihre Importe erheben dürfen.
Zollabbau
Der Zollabbau hat am 1. Juli 2016 begonnen. 65 Prozent der vom ITA erfassten Waren werden sofort zollfrei, bei den meisten übrigen werden die Zölle in vier Stufen jeweils zum Juli abgeschafft, so dass diese seit Juli 2019 zollfrei sind. Hier finden Sie die für den Import in die EU maßgeblichen Zolltarifnummern der betroffenen Produkte. Die genauen Zollabbaustufen wurden beschlossen. Die seit 1. Juli 2016 für die EU geltenden Zollsätze finden Sie in der Durchführungsverordnung EU 2016/1047 alternativ können Sie im elektronischen Zolltarif recherchieren. Nur wenige Produkte haben über 2019 hinausreichende Abbaustufen.
Erfasste Produkte
Die Erweiterung des ITA-Abkommens schafft die Zölle auf 201 weitere IT-Produkte ab. Diese Liste beinhaltet beispielsweise:
  • Endprodukte wie Multimediaprodukte (GPS, DVD-Spieler, Smart Cards, CDs, DVDs), Drucker, Fotokopierer, Tintenpatronen, Elektronik (Fernsehkameras, Videorecorder, digitale Autoradios, Digitalempfänger), Medizingeräte (Scanner, MRTs, Maschinen für Tomografie, Zahnmedizin, Augenheilkunde), Videospiele und Konsolen, Router und Umschalter, Mikroskope und Teleskope, Waagen und Geldwechselmaschinen, Lautsprecher, Mikrofone, Kopfhörer, Telekommunikationssatelliten.
  • Teile und Komponenten wie Halbleiter, Komponenten von Fernsehern, Smartphones, Medizingeraten etc. (z.B. Laser, LED-Module, Touchscreens, Mess- und Wiegeinstrumente, Umschalter, Elektromagneten, Verstärker), Chips (MCOs), Luft- und Raumfahrtinstrumente.
  • Maschinenwerkzeuge zur Produktion von Leiterplatten, Halbleitern und anderen IT-Produkten.
Warennummer und Besonderheiten bei multikomponenten integrierten Schaltungen
Entscheidend dafür, dass die Waren zollfrei sind oder werden, ist die angemeldete Warennummer. Bei den in Anhang B der Liste genannten Produkten ist keine Warennummer hinterlegt, weil diese sogenannten multikomponenten integrierten Schaltungen (MCO) in sehr vielen unterschiedlichen Erzeugnissen enthalten sind. Unter MCO versteht man eine Kombination aus eine oder mehreren Multichip-Schaltungen mit bestimmten Komponenten. 
Seit 2017 wurden diese Produkte in verschiedene Unterpositionen (8542 31-8524 39) eingereiht. Um die Zollvorteile beim Im- und Export nutzen zu können ist, es erforderlich, diese neue Einreihung nachzuvollziehen. Diese findet sich in der Änderungsübersicht des Statistischen Bundesamtes. Auf Seite 108 befindet sich die exakte Definition, was unter einer MCO verstanden wird, auf den Seiten 116-122 befindet sich die Zuordnung.
 
Hinweis:
Falls die eigenen Produkte künftig weitgehend von Zöllen beim Import in die EU beziehungsweise beim Export in wichtige Lieferländer befreit sind, kann es sich lohnen, darüber nachzudenken, ob besondere Zollverfahren (zum Beispiel Veredelungsverkehre) oder die Ermittlung des präferenziellen Ursprungs noch erforderlich sind.