Coronavirus

Regeln bei Einreise aus ausländischen Risikogebieten


Stand 4. Mai

Neueinstufung Tschechiens als Risikogebiet 

Das Robert-Koch-Institut hat gemeinsam mit den zuständigen Bundesministerien eine Neueinstufung des Risiko-Potentials verschiedener Länder vorgenommen. Seit Sonntag, 02.05. wird die Tschechischen Republik als Risikogebiet eingestuft.
Gegenüber der bisherigen Einstufung als Hochinzidenzgebiet sind weitere Erleichterungen für einreisende Berufspendler möglich. Wie bei der letzten Einstufungsänderung ist für die neuen Regelungen eine zehntägige Übergangszeit zu berücksichtigen so das die neuen Einreisebestimmung erst ab dem 12. Mai wirksam werden. Die gilt insbesondere für den Wegfall der 48h-Testpflicht für Pendler nach der Corona-Einreiseverordnung des Bundes. 
Aktuelle Informationen zur Rechtslage für Unternehmen und Berufspendler stehen vermutlich erst im Laufe der kommenden Woche 
zur Verfügung.
Aktuelle Informationen auch bei der Deutschen Botschaft in Prag 

Unterscheidung von ausländischen Risikogebieten

Es werden die folgenden drei Arten von Risikogebieten unterschieden:
  • Risikogebiete sind Gebiete, in denen ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit SARS-CoV-2 besteht (nicht Hochinzidenzgebeit oder Virusvarianten-Gebiet). Informationen, welche Staaten oder Regionen entsprechend dieser Kategorien eingestuft sind, finden Sie tagesaktuell auf der Homepage des RKI. Personen, die sich innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise nach Bayern in einem Risikogebiet aufgehalten haben, das kein Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet ist, müssen binnen 48 Stunden über einen negativen Coronatest verfügen und diesen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen. Die Testung (=Abstrichnahme) darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein. Es bestehen Ausnahmen von der Testpflicht.
  • Hochinzidenzgebiete sind Risikogebiete, in denen eine im Vergleich zu Deutschland besonders hohe Inzidenz (ein Vielfaches, mindestens jedoch eine 7-Tagesinzidenz von 200) für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 besteht.
    -    Anmeldepflicht
    Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, unterliegen der Anmeldepflicht und müssen eine digitale Einreiseanmeldung ausfüllen sowie den entsprechenden Nachweis mit sich führen (§ 2 Absatz 3).
    -    Testpflicht
    Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, sind bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden und bei Einhaltung angemessener Schutz-und Hygienekonzepte von der Testpflicht ausgenommen (§ 4 Absatz 2 Nummer 3); in begründeten Einzelfällen kann die zuständige Behörde (z. B. Gesundheitsamt) bei Vorliegen eines triftigen Grundes weitere Ausnahmen erteilen (§ 4 Absatz 2 Nummer 5).
  • Als Virusvarianten-Gebiete gelten solche, in denen sich neue Virusvarianten (Mutationen) verbreiten, welche nicht zugleich in Deutschland verbreitet auftreten und von denen potenziell ein besonderes Risiko, beispielsweise in Bezug auf eine leichtere Übertragbarkeit, ausgeht.
    -    Anmeldepflicht
    Für Virusvarianten-Gebiete bestehen keine Ausnahmen von der Anmeldepflicht. Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, unterliegen daher der Anmeldepflicht und müssen entsprechend eine digitale Einreiseanmeldung ausfüllen sowie den entsprechenden Nachweis mit sich führen (§ 2 Absatz 4).
    -    Testpflicht
    Für Virusvarianten-Gebiete bestehen keine Ausnahmen von der Testpflicht. Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, unterliegen daher der allgemeinen Testpflicht und müssen bereits bei Einreise ein negatives Testergebnis vorweisen können. (§ 4 Absatz 3).
    Weitere Informationen finden Sie auch direkt auf der Internetseite der Bundesregierung.
Bitte beachten Sie auch die Vorgaben zum Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten nach der am 22. Dezember 2020 erlassenen Allgemeinverfügung Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten. Unter Umständen kann die unverzügliche Vorlage des Testergebnisses bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erforderlich sein (§2 Abs. 3 EQV).
Tipp: Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat den EQV-Check Bayern veröffentlicht. Hier finden Sie in wenigen Sekunden heraus, ob Sie bei der Einreise nach Bayern in Quarantäne müssen: StMGP EQV Check - STMGP EQV Check (eqv-check.bayern)

Aktuelle Entwicklungen

Update 13. April
Tschechien ab Sonntag, 28. März 0:00h Hochinzidenzgebiet
Weitere Informatioen auf unserer IHK-Seite “Coronavirus in Tschechien”
Großbritannien und Nordirland ab Sonntag 18. April
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland, einschließlich der Isle of Man sowie aller Kanalinseln und der britischen Überseegebiete (Risikogebiete bis einschl. 17. April 2021), die britischen Überseegebiete Bermuda, Britische Jungferninseln und Falkland Inseln gelten aber weiterhin als Risikogebiete

Tirol und Slowakei
Laut Informationen des Robert Koch-Instituts ist das Bundesland Tirol ab 28. März kein Virusvarianten-Gebiet mehr und wird auch wie auch das übrige Österreich als einfaches Risikogebiet geführt.
Auch für die Slowakei hat sich eine Änderung ergeben. Sie ist vom vom Hochinzidenzgebiet zum “normalen” Risikogebeit erklärt worden (gültig ab 11. April).
Türkei und Kroatien
Die beiden Länder sind zu Hochinzidenzgebieten erklärt worden (gültig ab 11.04.2021)
Neue Einstufung auch für Frankreich
Wegen stark steigender Corona-Infektionszahlen stuft die Bundesregierung Frankreich ab Sonntag, 28. März als Hochinzidenzgebiet mit Testpflicht bei der Einreise ein. Das Département Moselle gilt weiterhin als Virusvarianten-Gebiet (seit 2. März 2021).
Schweiz
lt. Infomationen der Handeslkammer Deutschland-Schweiz: Für die berufliche Einreise in die Schweiz gilt Bayern derzeit nicht mehr als Risikogebiet. Demnach ist bei der Einreise mit dem Auto weder ein negativer Corona-Test noch eine Anmeldung erforderlich. Außerdem besteht keine Quarantänepflicht. Bitte beachten Sie bei der Rückreise, dass die Schweiz dagegen aus deutscher Sicht als Risikogebiet eingestuft ist und die Regelungen der bayerischen Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) gelten.
(Quelle: Handelskammer Deutschland-Schweiz)

Aktuell: Die bayerische Einreisequarantäneverordnung (EQV) wird bis einschließlich 9. Mai 2021 verlängert. Für die Einreise speziell aus den besonders infektionsgefährlichen Virusvariantengebieten gelten noch immer folgende Änderungen:
Die Quarantänedauer beträgt hier künftig 14 Tage (statt bisher nur 10 Tage).
Die Quarantäne kann nicht mehr durch vorzeitige Freitestung (Negativtest am fünften Tag nach der Einreise) verkürzt werden.
Die sonstigen Quarantäneausnahmen für die Einreise aus Virusvariantengebieten (v. a. für Warentransport und systemrelevante Grenzgänger und Grenzpendler) bleiben unverändert.
 Kontaktadressen der einzelnen Landratsämter:
Landkreis Amberg-Sulzbach:  Anton Graml, gewerbe-jagd@amberg-sulzbach.de
Landkreis Cham: Isabella Bauer, wirtschaft@lra.landkreis-cham.de
Landkreis Kelheim: Robin Karl, wirtschaftsfoerderung@landkreis-kelheim.de, +49 9441 207-2106
Landkreis Neumarkt: Brigitta Klebl, eqv@landkreis-neumarkt.de, 09181 470-371
Landkreis Neustadt an der Waldnaab: wirtschaftsfoerderung@neustadt.de
Landkreis Regensburg: sicherheit@lra-regensburg.de
Landkreis Schwandorf: Dominik Hauser, grenzpendler@lra-sad.de, 09431/471481
Landkreis Tirschenreuth: wirtschaftsfoerderung@tirschenreuth.de
Stadt Amberg: Ordnungsamt@Amberg.de
Stadt Regensburg: grenzpendler@regensburg.de
  
 Einreisebestimmungen für Deutschland

Das Einreiserecht selbst obliegt dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird von der Bundespolizei an den Grenzen vollzogen.
Die Bundespolizei beantwortet in ihren FAQs häufige Fragen zur Einreise nach Deutschland (“Welche Reisebeschränkungen gibt es im außereuropäischen Luft- und Seeverkehr? Wann ist die zwingende Notwendigkeit der Einreise gegeben? In welchen Fällen ist eine Durchreise durch Deutschland gestattet?”). 
Digitale Einreiseanmeldung – bundesweite Pflicht
Zur Entlastung der Gesundheitsämter und zur Unterstützung der bestehenden Prozesse der Quarantäneüberwachung hat die Bundesregierung die Digitale Einreiseanmeldung (DEA) entwickelt. Diese ist nach den am 8. November 2020 in Kraft getretenen Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit von allen Reisenden auszufüllen, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben und die nicht unter einen der ausgewiesenen Ausnahmetatbestände fallen. Die Ausnahmetatbestände sind eng gefasst. (Hier kommen Sie zur Veröffentlichung im Bundesanzeiger).
Die Pflicht zur Nutzung der digitalen Einreiseanmeldung begann am 8. November 2020 um 18 Uhr, die Anwendung ist über folgende Webseite erreichbar:  www.einreiseanmeldung.de  
(Quelle: BMG)
Fragen und Antworten zur digitalen Einreiseanmeldung DEA finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums.
Quarantänebestimmungen geregelt durch die Länder
Die Quarantänebestimmungen sind Sache der einzelnen Bundesländer. Zum einheitlichen Umgang mit Personen, die aktuell aus dem Ausland nach Deutschland zurückkehren (Beschäftigte oder Reisende) hat der Bund eine Musterverordnung erlassen. Es handelt sich um eine gemeinsam von Bund und Ländern erarbeitete Muster-Verordnung, an der sich die zuständigen Bundesländer orientieren können. Es obliegt den Ländern, diese umzusetzen und im eigenen Land zu erlassen oder entsprechende Änderungen zu verfügen. Zuständig für die Quarantänemaßnahmen sind die örtlichen Gesundheits- oder Ordnungsbehörden.

Quarantänemaßnahmen für Bayern

Aktuell: Die bayerische Einreisequarantäneverordnung wird bis einschließlich 9. Mai 2021 verlängert.
Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hatte diese Musterverordnung auf bayerische Belange angepasst. Die Bayerische Verordnung regelt, ob sich eine Person nach der Einreise in Quarantäne begeben muss oder nicht. Die EQV regelt nicht, ob eine Person überhaupt nach Deutschland/Bayern einreisen darf. Die Frage der Ein- oder Ausreise regelt ausschließlich der Bund. 
Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat am 05.11.2020 die Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) (BayMBl. Nr. 630, BayRS 2126-1-6-G) erlassen, diese trat am 09. November 2020 in Kraft. 
Hier finden Sie die Verordnung in der aktuell gültigen (konsolidierten) Fassung. Außerdem ist die am 14.01.21 in Kraft getretene  Coronavirus-Einreiseverordnung – (CoronaEinreiseV) des Bundesministerium für Gesundheit zu beachten.
AKTUELL: Neue Coronavirus-Einreiseverordnung seit 14.01. in Kraft
Die Bundesregierung hat die Coronavirus-Einreiseverordnung – (CoronaEinreiseV) des Bundesministerium für Gesundheit beschlossen und zum 14.01. in Kraft gesetzt. Die Verordnung ist – vorbehaltlich einer früheren Aufhebung – bis zum 31.03.2021 gültig. Hier finden Sie Informationen der Bundesregierung. Ergänzend zur geltenden Quarantäneregelung des Freistaats Bayern für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten, wird mit der Coronavirus-Einreiseverordnung der rechtliche Rahmen für eine bundesweit einheitliche Einreisetestpflicht eingeführt. Die neue Verordnung sieht vor, dass sich Einreisende aus einem Risikogebiet künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise mit einem negativen COVID-Test nachweisen müssen, dass sie nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. Einreisende aus besonders betroffenen Regionen (Hochinzidenzgebieten) müssen schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen.
Wichtig: Neben der Testpflicht kann sich nach der Einreise nach Bayern auch eine Pflicht zur häuslichen Quarantäne nach den Regelungen der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) ergeben. Weitere Informationen hierzu finden Sie in den FAQs zur EQV.

Testzentren in Bayern

Eine Übersicht aller bayerischen Testzentren können Sie hier herunterladen.
(Quelle: Bayerische Staatskanzlei in München, 04.12..2020)

Weitere Informationen zu Einreise und Quarantäne