Coronavirus

Neue Regeln bei Einreise aus ausländischen Risikogebieten

Einreisebestimmungen aus Tschechien, dem Großteil Tirols und weiteren Virusvariantengebieten

Aktuell: Die Einreisequarantäneverordnung wird bis einschließlich 28. März 2021 verlängert. Für die Einreise speziell aus den besonders infektionsgefährlichen Virusvariantengebieten gelten dabei folgende Änderungen:
Die Quarantänedauer beträgt hier künftig 14 Tage (statt bisher nur 10 Tage).
Die Quarantäne kann nicht mehr durch vorzeitige Freitestung (Negativtest am fünften Tag nach der Einreise) verkürzt werden.
Die sonstigen Quarantäneausnahmen für die Einreise aus Virusvariantengebieten (v. a. für Warentransport und systemrelevante Grenzgänger und Grenzpendler) bleiben unverändert.

(Hinweis: bitte beachten Sie auch unsere Seite Corona-Virus in Tschechien)

Stand: 04. März
Laut dem von der Bundesregierung beschlossenen Einreise- und Beförderungsverbot für Reisen aus Tschechien nach Deutschland können seit dem 14.02.2021 unter anderem nur noch folgende Personengruppen nach Deutschland einreisen:
  • Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland: es besteht die Pflicht zur digitalen Einreiseanmeldung, die Bestätigung muss bei Einreise mitgeführt und auf Aufforderung an der Grenze vorgelegt werden; Testpflicht COVID-19, Testergebnis schon bei Einreise; die Bedingungen für die Quarantäne regelt die bayerische EQV
  • Personal im Waren- und Güterverkehr und sonstiges erforderliches Transportpersonal (u.a. Post-, Fracht- oder Leertransporte sowie Rückführung von Luftfahrzeugen, Schiffen und Crews): es besteht die Pflicht zur digitalen Einreiseanmeldung; Testpflicht COVID-19, Testergebnis schon bei Einreise; Bestätigung des Arbeitsgebers, dass die Person im Gütertransport tätig ist
  • Beschäftigte in systemrelevanten Berufen nach Ziffer 2 der „EU-Leitlinien zur Ausübung der Freizügigkeit der Arbeitskräfte während des COVID-19-Ausbruchs (2020/C 102 I/03)unverzichtbar sind: es besteht allerdings die Pflicht zur digitalen Einreiseanmeldung; Testpflicht COVID-19, Testergebnis schon bei Einreise; die Bedingungen für die Quarantäne regelt die bayerische EQV; Bestätigung über Systemrelevanz von zuständigen  Landratsämtern und kresifreien Städten.

Einreise nur noch für systemrelevante Berufe

Ab Freitag 19.02. 0:00 Uhr können aus Tschechien nur noch Grenzgänger nach Deutschland einreisen, welche eine Bescheinigung für Mitarbeiter in systemrelevanten Berufen vom Landratsamt erhalten haben. Darunter fallen zum Beispiel Tätigkeiten im Bereich der Gesundheit und der Pflege/Betreuung, der Infrastruktur und der Sicherheit, im Verkehrssektor und in der Herstellung und Verarbeitung von Lebensmitteln.
Die Einstufung als systemrelevant ergibt sich zunächst aus Nummer 2 dieser Mitteilung der EU-Kommission. Die konkrete Einstufung wird vonseiten der jeweils für die Unternehmen zuständigen Landratsämter und kreisfreien Städten vorgenommen. Diese stellen für jeden einzelnen Mitarbeiter eine Bescheinigung aus, welche er an der Grenze ab Freitag 19.02. zusätzlich zum negativen Corona-Test vorweisen muss.
Sollten die bei Ihnen beschäftigten Arbeitnehmer nicht oder nicht vollständig in die unter Ziffer 2 der Mitteilung der EU-Kommission fallen, sollte der Versuch unternommen werden, die Systemrelevanz für die Aufrechterhaltung des Betriebs in den Vordergrund zu stellen und gegebenenfalls die negativen Auswirkungen auf eine Gesamtlieferkette zu beschreiben (Ziffer 2 der Mitteilung bezieht sich auch auf die generelle Systemrelevanz).
Bitte wenden Sie sich zur Einstufung Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umgehend an das für Sie zuständige Landratsamt oder die für sie zuständige kreisfreie Stadtverwaltung.
Kontaktadressen der einzelnen Landratsämter:
Landkreis Amberg-Sulzbach:  Anton Graml, gewerbe-jagd@amberg-sulzbach.de
Landkreis Cham: Isabella Bauer, wirtschaft@lra.landkreis-cham.de
Landkreis Kelheim: Robin Karl, wirtschaftsfoerderung@landkreis-kelheim.de, +49 9441 207-2106
Landkreis Neumarkt: Brigitta Klebl, eqv@landkreis-neumarkt.de, 09181 470-371
Landkreis Neustadt an der Waldnaab: wirtschaftsfoerderung@neustadt.de
Landkreis Regensburg: sicherheit@lra-regensburg.de
Landkreis Schwandorf: Dominik Hauser, grenzpendler@lra-sad.de, 09431/471481
Landkreis Tirschenreuth: wirtschaftsfoerderung@tirschenreuth.de
Stadt Amberg: Ordnungsamt@Amberg.de
Stadt Regensburg: grenzpendler@regensburg.de

Waren- und Güterverkehr

Laut der Pressemitteilung des BMI vom 12.2.2021 benötigt das Personal im Waren- und Gütertransport und sonstiges erforderliches Transportpersonal keine Bescheinigung über Systemrelevanz. Erforderlich ist eine Bestätigung des Arbeitsgeber, dass die Person im Gütertransport tätig ist, digitale Einreiseanmeldung und ein Negativ-Test.


Stand 14.02. 11:00 Uhr:
Seit Sonntag, 14. Februar 2021, 00:00 Uhr sind die Grenzen zu Tschechien und Tirol weitreichend geschlossen. Ausnahmen für berufliche Pendler sind beschränkt auf den gesundheitlichen Bereich.
Warenverkehre bleiben offen. LKW-Fahrer sind eine Ausnahmegruppe, die vom Einreiseverbot aus einem Virusvariantengebiet nicht erfasst wird.
Die seit heute neu gefasste bayerische Einreisequarantäneverordnung lässt zwar die Einreise aus „dringenden betrieblichen Gründen“ für Pendler zu, greift aber aufgrund der bundesrechtlichen Maßnahmen nicht.

Was bedeutet das für den Güterverkehr aus diesen Gebieten?

Einreisen und Beförderungen aus Virusvarianten-Gebieten nach Bayern sind für Personal im Gütertransport und sonstiges erforderliches Transportpersonal (u.a. Post-, Fracht- oder Leertransporte sowie Rückführung von Luftfahrzeugen, Schiffen und Crews) weiterhin möglich.
Alle Ausnahmen für die Einreise gemäß BMI finden Sie in den FAQs des BMI unter BMI - Bevölkerungsschutz - Coronavirus: Fragen und Antworten (bund.de). Gleichzeitig müssen Sie die Test- und Meldepflichten sowie die Quarantänebestimmungen in Bayern beachten:
 
1. Test- und Meldepflicht
 Gemäß der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes (CoronaEinreiseV) müssen Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten haben,
bereits bei Einreise nach Deutschland einen Nachweis über ein negatives Testergebnis oder ein entsprechendes ärztliches Zeugnis über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mitführen. Dieser darf nicht älter als 48 Stunden sein. Zusätzlich gilt eine Meldepflicht über die digitale Einreiseerklärung
Für die Test- und Meldepflicht gibt es keine Ausnahmen.
 
Informationen zu den Anforderungen an den Test findet man auf der
Webseite des Robert Koch-Instituts. Das Testergebnis ist für
mindestens zehn Tage nach Einreise aufzubewahren.
 
2. Quarantänepflichten nach der Bayerischen Quarantäneverordnung
Gemäß der bayerischen Einreisequarantäneverordnung (EQV) sind die Ausnahmen von einer Quarantäne für Reisende sehr begrenzt, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise nach Bayern in einem Virusvarianten-Gebiete aufgehalten haben.
 
Ausnahmen von der Quarantänepflicht bestehen für Personen,
  •  die durch Bayern lediglich durchreisen,
  • die beruflich grenzüberschreitenden Transport (Güter, Personen, Waren) durchführen
  • deren Tätigkeit zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens/Pflege dringend erforderlich und unabdingbar ist.
  • deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe dringend erforderlich und unabdingbar ist und dies durch den Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber bescheinigt wird. Die Bescheinigung ist bei jeder Einreise mitzuführen und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde, der von ihr beauftragten Stelle oder der mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörde vorzulegen. (Aufgrund des derzeitigen Einreiseverbots nur relevant für Pendler mit Wohnort in Deutschland).
 
Für alle andere gilt eine Quarantänepflicht von 14 Tagen (bisher 10). Die Quarantäne kann nicht mehr durch vorzeitige Freitestung (Negativtest am fünften Tag nach der Einreise) verkürzt werden.

Einreisebestimmungen für Deutschland


Das Einreiserecht selbst obliegt dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird von der Bundespolizei an den Grenzen vollzogen.
Die Bundespolizei beantwortet in ihren FAQs häufige Fragen zur Einreise nach Deutschland (“Welche Reisebeschränkungen gibt es im außereuropäischen Luft- und Seeverkehr? Wann ist die zwingende Notwendigkeit der Einreise gegeben? In welchen Fällen ist eine Durchreise durch Deutschland gestattet?”). 
Digitale Einreiseanmeldung – bundesweite Pflicht
Zur Entlastung der Gesundheitsämter und zur Unterstützung der bestehenden Prozesse der Quarantäneüberwachung hat die Bundesregierung die Digitale Einreiseanmeldung (DEA) entwickelt. Diese ist nach den am 8. November 2020 in Kraft getretenen Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit von allen Reisenden auszufüllen, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben und die nicht unter einen der ausgewiesenen Ausnahmetatbestände fallen. Die Ausnahmetatbestände sind eng gefasst. (Hier kommen Sie zur Veröffentlichung im Bundesanzeiger).
Die Pflicht zur Nutzung der digitalen Einreiseanmeldung begann am 8. November 2020 um 18 Uhr, die Anwendung ist über folgende Webseite erreichbar:  www.einreiseanmeldung.de  
(Quelle: BMG)
Fragen und Antworten zur digitalen Einreiseanmeldung DEA finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums.
Quarantänebestimmungen geregelt durch die Länder
Die Quarantänebestimmungen sind Sache der einzelnen Bundesländer. Zum einheitlichen Umgang mit Personen, die aktuell aus dem Ausland nach Deutschland zurückkehren (Beschäftigte oder Reisende) hat der Bund eine Musterverordnung erlassen. Es handelt sich um eine gemeinsam von Bund und Ländern erarbeitete Muster-Verordnung, an der sich die zuständigen Bundesländer orientieren können. Es obliegt den Ländern, diese umzusetzen und im eigenen Land zu erlassen oder entsprechende Änderungen zu verfügen. Zuständig für die Quarantänemaßnahmen sind die örtlichen Gesundheits- oder Ordnungsbehörden.

Quarantänemaßnahmen für Bayern

Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hatte diese Musterverordnung auf bayerische Belange angepasst. Die Bayerische Verordnung regelt, ob sich eine Person nach der Einreise in Quarantäne begeben muss oder nicht. Die EQV regelt nicht, ob eine Person überhaupt nach Deutschland/Bayern einreisen darf. Die Frage der Ein- oder Ausreise regelt ausschließlich der Bund. 
Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat am 05.11.2020 die Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) (BayMBl. Nr. 630, BayRS 2126-1-6-G) erlassen, diese trat am 09. November 2020 in Kraft. 
Hier finden Sie die Verordnung in der aktuell gültigen (konsolidierten) Fassung. Außerdem ist die am 14.01.21 in Kraft getretene  Coronavirus-Einreiseverordnung – (CoronaEinreiseV) des Bundesministerium für Gesundheit zu beachten.
AKTUELL: Neue Coronavirus-Einreiseverordnung seit 14.01. in Kraft
Die Bundesregierung hat die Coronavirus-Einreiseverordnung – (CoronaEinreiseV) des Bundesministerium für Gesundheit beschlossen und zum 14.01. in Kraft gesetzt. Die Verordnung ist – vorbehaltlich einer früheren Aufhebung – bis zum 31.03.2021 gültig. Hier finden Sie Informationen der Bundesregierung. Ergänzend zur geltenden Quarantäneregelung des Freistaats Bayern für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten, wird mit der Coronavirus-Einreiseverordnung der rechtliche Rahmen für eine bundesweit einheitliche Einreisetestpflicht eingeführt. Die neue Verordnung sieht vor, dass sich Einreisende aus einem Risikogebiet künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise mit einem negativen COVID-Test nachweisen müssen, dass sie nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. Einreisende aus besonders betroffenen Regionen (Hochinzidenzgebieten) müssen schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen.
Wichtig: Neben der Testpflicht kann sich nach der Einreise nach Bayern auch eine Pflicht zur häuslichen Quarantäne nach den Regelungen der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) ergeben. Weitere Informationen hierzu finden Sie in den FAQs zur EQV.

Unterscheidung von ausländischen Risikogebieten

Es werden die folgenden drei Arten von Risikogebieten unterschieden:
  • Risikogebiete sind Gebiete, in denen ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit SARS-CoV-2 besteht (nicht Hochinzidenzgebeit oder Virusvarianten-Gebiet). Informationen, welche Staaten oder Regionen entsprechend dieser Kategorien eingestuft sind, finden Sie tagesaktuell auf der Homepage des RKI. Personen, die sich innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise nach Bayern in einem Risikogebiet aufgehalten haben, das kein Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet ist, müssen binnen 48 Stunden über einen negativen Coronatest verfügen und diesen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen. Die Testung (=Abstrichnahme) darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein. Es bestehen Ausnahmen von der Testpflicht.
  • Hochinzidenzgebiete sind Risikogebiete, in denen eine im Vergleich zu Deutschland besonders hohe Inzidenz (ein Vielfaches, mindestens jedoch eine 7-Tagesinzidenz von 200) für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 besteht.
    -    Anmeldepflicht
    Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, unterliegen der Anmeldepflicht und müssen eine digitale Einreiseanmeldung ausfüllen sowie den entsprechenden Nachweis mit sich führen (§ 2 Absatz 3).
    -    Testpflicht
    Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, sind bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden und bei Einhaltung angemessener Schutz-und Hygienekonzepte von der Testpflicht ausgenommen (§ 4 Absatz 2 Nummer 3); in begründeten Einzelfällen kann die zuständige Behörde (z. B. Gesundheitsamt) bei Vorliegen eines triftigen Grundes weitere Ausnahmen erteilen (§ 4 Absatz 2 Nummer 5).
  • Als Virusvarianten-Gebiete gelten solche, in denen sich neue Virusvarianten (Mutationen) verbreiten, welche nicht zugleich in Deutschland verbreitet auftreten und von denen potenziell ein besonderes Risiko, beispielsweise in Bezug auf eine leichtere Übertragbarkeit, ausgeht.
    -    Anmeldepflicht
    Für Virusvarianten-Gebiete bestehen keine Ausnahmen von der Anmeldepflicht. Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, unterliegen daher der Anmeldepflicht und müssen entsprechend eine digitale Einreiseanmeldung ausfüllen sowie den entsprechenden Nachweis mit sich führen (§ 2 Absatz 4).
    -    Testpflicht
    Für Virusvarianten-Gebiete bestehen keine Ausnahmen von der Testpflicht. Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, unterliegen daher der allgemeinen Testpflicht und müssen bereits bei Einreise ein negatives Testergebnis vorweisen können. (§ 4 Absatz 3).
    Weitere Informationen finden Sie auch direkt auf der Internetseite der Bundesregierung.
Bitte beachten Sie auch die Vorgaben zum Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten nach der am 22. Dezember 2020 erlassenen Allgemeinverfügung Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten. Unter Umständen kann die unverzügliche Vorlage des Testergebnisses bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erforderlich sein (§2 Abs. 3 EQV).
Tipp: Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat den EQV-Check Bayern veröffentlicht. Hier finden Sie in wenigen Sekunden heraus, ob Sie bei der Einreise nach Bayern in Quarantäne müssen: StMGP EQV Check - STMGP EQV Check (eqv-check.bayern)

Testzentren in Bayern

Eine Übersicht aller bayerischen Testzentren können Sie hier herunterladen.
(Quelle: Bayerische Staatskanzlei in München, 04.12..2020)

Weitere Informationen zu Einreise und Quarantäne