Coronavirus

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Stand: 25.11.2021
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) wurde erneut aufgrund der steigenden Corona-Zahlen geändert.

Info über Impfung

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.

Betriebliches Hygienekonzept

Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen und zu aktualisieren, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Dazu sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.
Ergibt sich aufgrund der Gefährdungsbeurteilung und des betrieblichen Hygienekonzeptes eine Pflicht zum Tragen medizinischer Gesichtsmasken, dann hat diese der Arbeitgeber zu stellen. Was bei einer Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen gilt, können Sie in der Information des BayLDA und des BayLfD nachlesen.
Arbeitgeber müssen Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.

3G am Arbeitsplatz

Der Zutritt zur Arbeitsstätte ist für Arbeitnehmer und Arbeitgeber nur möglich, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind.
Aufgrund des geänderten Infektionsschutzgesetzes müssen nicht geimpfte bzw. nicht genesene Arbeitnehmer und Arbeitgeber jeden Arbeitstag bei Betreten der Arbeitsstelle einen Nachweis über einen negativen Corona-Test vorweisen können. Sie dürfen ihre Arbeitsstätte ohne diesen Nachweis nur betreten für die Durchführung eines Tests, den der Arbeitgeber anbietet. 
Der Arbeitgeber hat das Vorliegen der Impf-, Genesenen- und Testnachweise bei allen Arbeitnehmern zu kontrollieren und zu dokumentieren. Bei den nicht geimpften Beschäftigten müssen die Testnachweise täglich kontrolliert und dokumentiert werden. Die entsprechenden Nachweise sind sechs Monate lang aufzubewahren.
Das neue Infektionsschutzgesetz regelt zudem, dass diese Daten von allen Beschäftigten auch verarbeitet werden dürfen.
Weiter Informationen finden Sie im Artikel “Testen und Zugang für Beschäftigte”.

Pflicht zum Homeoffice

Das neue Infektionsschutzgesetz regelt nunmehr die Pflicht zum Homeoffice. Der Arbeitgeber hat allen Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese auch von zu Hause auszuführen, wenn es keine zwingenden betrieblichen Gründe gibt, die dagegen sprechen. Die Beschäftigten müssen das Angebot annehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

Berücksichtigung des Impf- oder Genesenenstatus

Der Arbeitgeber kann den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen berücksichtigen.

Kontaktreduzierung

Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssen auf das notwendige Minimum reduziert werden.