Coronavirus

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Zur Bekämpfung und Verhinderung einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus hat das Bundesarbeitsministerium eine Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vorgelegt, die ab 27.01.2021 gelten soll. Sie enthält neben weiteren Maßnahmen am Arbeitsplatz auch Regelungen zum Homeoffice.
Neben den bereits geltenden Arbeitsschutzregelungen (Mindestabstand von 1,5 Metern bzw. Mund-Nasen-Schutz, Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen, regelmäßiges Lüften etc.) müssen nunmehr Arbeitgeber im Betrieb dafür Sorge tragen, dass
  • am Arbeitsplatz pro Person 10 m² zur Verfügung stehen, wenn Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden,
  • betriebsbedingte Zusammenkünfte von mehreren Personen und die Nutzung von Räumen durch mehrere Personen auf das betriebsnotwendige Minimum reduziert werden,
  • medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken getragen werden, wenn mehrere Personen einen Raum nutzen und nicht die erforderliche Fläche zur Verfügung steht oder der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann oder die Tätigkeit selbst zu einem erhöhten Aerosolausstoß führt,
  • in Betrieben ab 10 Beschäftigten diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
Darüber hinaus müssen Arbeitgeber den Beschäftigten bei Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anbieten, im Homeoffice zu arbeiten, soweit dies möglich ist. Arbeitnehmer sollen diese Angebote annehmen, eine Verpflichtung zur Annahme seitens der Arbeitnehmer gibt es jedoch nicht.
Die medizinischen Gesichtsmasken müssen vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden und sollen vorzugsweise dem Standard EN 14683:2019-10 entsprechen. Alternativ können auch Masken mit einem höheren Schutzstandard verwendet werden, z. B. FFP2-Masken.
Die Verordnung listet in der Anlage diejenigen Masken auf, die verwendet werden können. Aus der Begründung der Verordnung ergibt sich, dass die Maske maximal für die Dauer einer Arbeitsschicht getragen werden darf.
Befristet ist diese Verordnung zunächst bis 15. März 2021.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat FAQs zur Corona-Arbeitsschutzverordnung veröffentlicht. Dort finden Sie auch den Entwurf der Verordnung mit der Liste der einsetzbaren Atemschutzmasken und der Begründung zur Verordnung.