Coronavirus

Corona-Arbeitsschutzverordnung: Arbeitgeber müssen Corona-Tests zur Verfügung stellen

Zur Bekämpfung des Coronavirus hat das Bundesarbeitsministerium eine Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) erlassen, die seit 27.01.2021 gilt. Sie enthält neben Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz auch Regelungen zum Homeoffice. Nun wurde die Verordnung bis zum 30.06.2021 verlängert und um eine Regelung zu Corona-Tests erweitert.
Arbeitgeber müssen nun Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens einmal pro Kalenderwoche einen Corona-Test anbieten.
Mindestens zwei Tests pro Woche müssen folgenden Arbeitnehmer angeboten werden:
  • Beschäftigten, die vom Arbeitgeber in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind
  • Beschäftigten, die unter klimatischen Bedingungen in geschlossenen Räumen arbeiten, die eine Übertragung des Coronavirus SARS-CoV-2 begünstigen
  • Beschäftigten in Betrieben, die personennahe Dienstleistungen anbieten, bei denen direkter Körperkontakt zu anderen Personen nicht vermieden werden kann
  • Beschäftigten, die betriebsbedingt Tätigkeiten mit Kontakt zu anderen Personen ausüben, sofern die anderen Personen einen Mund-Nase-Schutz nicht tragen müssen
  • Beschäftigten, die betriebsbedingt in häufig wechselnden Kontakt mit anderen Personen treten.
Die Nachweise über die Beschaffung der Tests bzw. Verträge mit Dienstleistern, die für den Arbeitgeber testen, müssen vier Wochen aufbewahrt werden.
Die bisherigen Regeln der Verordnung bleiben unverändert. Unter anderem müssen die Arbeitgeber neben den bereits geltenden Arbeitsschutzregelungen (Mindestabstand von 1,5 Metern bzw. Mund-Nasen-Schutz, Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen, regelmäßiges Lüften etc.) im Betrieb dafür Sorge tragen, dass
  • am Arbeitsplatz pro Person 10 m² zur Verfügung stehen, wenn Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden,
  • betriebsbedingte Zusammenkünfte von mehreren Personen und die Nutzung von Räumen durch mehrere Personen auf das betriebsnotwendige Minimum reduziert werden,
  • medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken getragen werden, wenn mehrere Personen einen Raum nutzen und nicht die erforderliche Fläche zur Verfügung steht oder der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann oder die Tätigkeit selbst zu einem erhöhten Aerosolausstoß führt,
  • in Betrieben ab 10 Beschäftigten diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
Darüber hinaus müssen Arbeitgeber den Beschäftigten bei Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anbieten, im Homeoffice zu arbeiten, soweit keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Zusätzlich ist nun in § 28b Abs. 7 des neuen Infektionsschutzgesetzes folgende Regelung enthalten: “Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.” Solche Gründe können nach der Gesetzesbegründung z. B. räumliche Enge, Störung durch Dritte oder unzureichende technische Ausstattung sein.
Die medizinischen Gesichtsmasken müssen vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden und sollen vorzugsweise dem Standard EN 14683:2019-10 entsprechen. Alternativ können auch Masken mit einem höheren Schutzstandard verwendet werden, z. B. FFP2-Masken.
Die Verordnung listet in der Anlage diejenigen Masken auf, die verwendet werden können. Aus der Begründung der Verordnung ergibt sich, dass die Maske maximal für die Dauer einer Arbeitsschicht getragen werden darf.
Zunächst war die Verordnung  bis 30. April 2021 befristet. Nun wurde sie bis 30.06.2021 verlängert.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat FAQs zur Corona-Arbeitsschutzverordnung veröffentlicht. Dort finden Sie auch den Verordnungstext mit der Liste der einsetzbaren Atemschutzmasken und der Begründung zur Verordnung.