Coronavirus

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Stand: 13.09.2021
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) wurde zum 10. September 2021 geändert, konzentriert sich aber nach wie vor auf Gefährdungsbeurteilung und betriebliche Hygienekonzepte und verzichtet auf konkrete Festlegungen zu Abstand, Maskenpflicht und Raumgrößen. Die Verordnung gilt bis 24. November 2021.

Info über Impfung

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält neu die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.

Betriebliches Hygienekonzept

Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen und zu aktualisieren, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Dazu sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.
Ergibt sich aufgrund der Gefährdungsbeurteilung und des betrieblichen Hygienekonzeptes eine Pflicht zum Tragen medizinischer Gesichtsmasken, dann hat diese der Arbeitgeber zu stellen. Was bei einer Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen gilt, können Sie in der Information des BayLDA und des BayLfD nachlesen.
Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.

Testangebot

Arbeitgeber bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Präsenz die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten.
§ 4 Abs. 2 stellt klar, dass Testangebote nicht erforderlich sind, soweit der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt oder einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen kann. Die Begründung führt hier aus, dass Beschäftigte, bei denen ein Nachweis der vollständigen Impfung oder Genesung von einer COVID-19-Erkrankung vorliegt, vom Testangebot ausgenommen werden können. Die Gefährdungsbeurteilung sollte aber festlegen, ob ein Testangebot dennoch sinnvoll sein kann, um das Risiko der Einschleppung von COVID-19 in den Betrieb weiter zu vermindern.
Die Nachweise über die Beschaffung der Tests bzw. Verträge mit Dienstleistern, die für den Arbeitgeber testen, müssen bis 24. November 2021 aufbewahrt werden.

Berücksichtigung des Impf- oder Genesenenstatus

Neu ist, dass der Arbeitgeber den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen berücksichtigen kann, eine entsprechende Auskunftspflicht der Beschäftigten besteht jedoch nicht. Nur für bestimmte Einrichtungen und Unternehmen sieht § 36 Abs. 3 IfSG vor, dass der Arbeitgeber dort den Impf- oder Genesenenstatus seiner Beschäftigten generell verarbeiten und ihn damit auch abfragen darf.

Weiterhin Kontaktreduzierung

Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssen weiterhin auf das notwendige Minimum reduziert bleiben. Dazu kann auch Homeoffice einen wichtigen Beitrag leisten.