Recherche zu Schutzrechten

Patentliteratur und Recherche zum Stand der Technik

Patente schützen ausschließlich technische Erfindungen, die neu sind, eine ausreichende Erfindungshöhe aufweisen und gewerblich anwendbar sind. Erfindungen sind neu, wenn sie über den Stand der Technik hinausgehen, das heißt über alle technischen Lehren, die zu irgendeinem Zeitpunkt vor der Anmeldung durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht geworden sind.

Um kostspielige und zeitaufwendige Doppelforschung und -entwicklung zu vermeiden, sollten Sie vor Eintragung Ihres Patents oder Schutzrechtes in der Patentliteratur recherchieren.

Die Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes können Sie kostenfrei  nutzen.Darüber hinaus empfiehlt sich auch eine Recherche beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM – für europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster) unter http://oami.europa.eu 

Patentzentrum des TÜV Rheinland

Die TÜV Rheinland Consulting GmbH bietet Hilfestellung bei Recherchen und zahlreiche weitere Dienste im Schutzrechts- und Normensektor an.

Letztlich sollten Sie sich bei der Anmeldung eines Schutzrechtes immer von einem Patentanwalt Rat einholen. Dieser hat sowohl umfangreiche rechtliche als auch technische Kenntnisse und hilft, Fehler zu vermeiden.

 Zum Download der Broschüre des Bayerischen Wirtschaftsministeriums „Ideen schützen – Wissen nützen“